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Grundlagen des Zivilrechts
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Wie vorhersehbar sind Urteile? – oder Ist man vor Gericht nur in Gottes Hand?
14.05.2014
Eine BGH-Entscheidung vom 24. September 2013 (VU ZR 255/12) gibt den Anlass für diesen Artikel. Denn dieses Urteil zeigt einmal wieder deutlich, dass ein Prozessverlust auch an richterlichen Fehlern und keineswegs an einer falschen Einschätzung des Rechtsanwaltes liegen kann.

Hintergrund ist, dass eine betrunkene Fußgängerin beim Überqueren der Straße angefahren wurde. Nunmehr verlangte sie Schadensersatz.
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Eine BGH-Entscheidung vom 24. September 2013 (VU ZR 255/12) gibt den Anlass für diesen Artikel. Denn dieses Urteil zeigt einmal wieder deutlich, dass ein Prozessverlust auch an richterlichen Fehlern und keineswegs an einer falschen Einschätzung des Rechtsanwaltes liegen kann.

Hintergrund ist, dass eine betrunkene Fußgängerin beim Überqueren der Straße angefahren wurde. Nunmehr verlangte sie Schadensersatz.

Sowohl das Landgericht, als auch das Oberlandesgericht haben die Klage abgewiesen. Letzteres mit einer Begründung, die mit recht deutlichen Worten vom BGH aufgehoben wurde. Das OLG hatte nämlich schon allein den Umstand der Trunkenheit ausreichen lassen, um eine Haftung des Autofahrers auszuschließen, ohne festzustellen, ob die Trunkenheit eine Ursache für den Unfall gesetzt hat. Das dies nicht richtig sein kann, ist eigentlich offensichtlich, gleichwohl haben 3 gestandene Richter diesen Fehler begangen.

Für den Kläger, welcher das Urteil des OLG ließt, stellt sich dann natürlich auch die Frage, hat mein Rechtsanwalt keine Ahnung oder die 3 OLG-Richter. Als Rechtsanwalt stellt man sich diese Frage natürlich auch und ich musste des Öfteren schon feststellen, dass die eigene Ansicht richtig war, da sie in der nächsten Instanz bestätigt wurde. Erstaunlicher Weise meistens dann, wenn das Gericht besonders deutlich erklärte, dass die Klage keine Aussicht auf Erfolg hat. So wurde ich vor Jahren von 3 Richtern in einem Landgerichtsprozess geradezu bedrängt, die Klage mangels Erfolgssausichten zurück zu nehmen. Dies tat ich nicht, verlor die 1. Instanz und siegte mit Pauken und Trompeten in der 2. Instanz.

Es soll jetzt nicht der falsche Eindruck entstehen, dass alle Urteile falsch sind. Wenn Klagen verloren werden, liegt es meistens an einem letztlich nicht beweisbaren Sachverhalt oder schlicht an unterschiedlichen aber jeweils vertretbaren Ansichten der Klägerseite und des Gerichtes. Schließlich muss das Gericht eine Entscheidung treffen und mit dieser ist wenigsten eine Seite unzufrieden. So wird auch oft genug von erfahrenen Richtern eingeräumt, dass ein anderer Richter dies anders sehen mag, er sich aber so entschieden hat.

Mein Anliegen war es nur, Sie darin zu bestärken, Ihrem Rechtsanwalt zu vertrauen und wenn nötig und möglich den Instanzenweg auszunutzen, um zum Ergebnis zu kommen.

Über den Autor:

Rechtsanwalt Markus Zimmermann

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